Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 8. September 2025
Allgemeiner Teil
Geltungsbereich & Vertragsschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Vertragsschlüsse kommen durch Annahme des Angebots oder durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
Preise & Zahlung
Alle Preise verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und ausschließlich für vertragliche Zwecke zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Gesamthaftung des Anbieters ist auf die in den vorangegangenen 12 Monaten vom Kunden geleisteten Vergütungen begrenzt.
Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Anbieters.
Teil A – SaaS-Dienste (Fokus-Assistent)
Nutzungsrecht
Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht ein, den Software-Dienst für geschäftliche Zwecke zu nutzen.
Datenschutzrollen
Der Kunde handelt als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO; der Anbieter fungiert als Auftragsverarbeiter. Der Kunde ist verpflichtet, den vom Anbieter bereitgestellten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abzuschließen.
Hinweis zu KI-generierten Ergebnissen
Die vom Dienst erzeugten Ergebnisse basieren auf probabilistischen KI-Modellen und können Fehler enthalten. Der Kunde ist verpflichtet, die Ausgaben vor ihrer Verwendung zu prüfen. Der Anbieter anonymisiert Daten, bevor er sie an Unterauftragsverarbeiter übermittelt, und kann anonymisierte Daten zur Verbesserung des Dienstes verwenden.
Laufzeit & Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats gekündigt werden.
Teil B – Projektleistungen
Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen schriftlichen Projektvereinbarung. Diese umfasst Beratungsleistungen (Workshops) sowie Implementierungsarbeiten (Pilotprojekte).
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge bereit und benennt einen Ansprechpartner, der während der Geschäftszeiten für Entscheidungen erreichbar ist. Verzögerungen infolge mangelnder Mitwirkung verlängern Fristen; entstehende Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
Abnahme
Nach Fertigstellungsmeldung durch den Anbieter prüft der Kunde das Arbeitsergebnis innerhalb von 10 Werktagen. Das Ergebnis gilt als abgenommen, wenn wesentliche Mängel nicht innerhalb dieser Frist schriftlich gerügt werden oder der Kunde das Ergebnis produktiv einsetzt.
Vergütung & Zahlung
Die Standardregelung sieht eine Zahlung von 50 % bei Auftragserteilung und 50 % nach Abnahme vor. Abweichende Regelungen können in der jeweiligen Projektvereinbarung getroffen werden.
Geistige Eigentumsrechte
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde exklusive, dauerhafte Nutzungsrechte an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen. Der Anbieter behält die Rechte an seinen allgemeinen Methoden, Konzepten und wiederverwendbaren Komponenten, die dem Projekt zugrunde liegen.